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Warum ist die kleingärtnerische Nutzung so bedeutsam? 

Presse 

Freie Gärten

 

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Kontakt:

vorstand@kleingartenverein-sternplatz.de

 

zuletzt aktualisiert:

02.04.2017

 

LSK Landesverband Sachsen der Kleingärtner e.V. - Sachsen aktuell

Der folgende Artikel ist in der Zeitschrift "Gartenfreund" (Verbandzeitschrift für das Kleingartenwesen) - März 2017 veröffentlicht:

 

Warum ist die kleingärtnerische Nutzung so bedeutsam?  

Die kleingärtnerische Nutzung des Pachtgegenstandes sichert das Fortbestehen unserer Kleingartenanlagen (KGA). Jeder Kleingärtner ist gemäß dem mit dem Kleingärtnerverein (KGV) abgeschlossenen Pachtvertrag Pächter eines Kleingartens, der den Bestimmungen des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) unterliegt. Im § 1(1) heißt es dazu: „Ein Kleingarten ist ein Garten, der dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichtgewerbsmäßigen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung)." Dafür bekommen die Grundstückseigentümer eine von der Höhe gesetzlich festgelegte Pacht pro Quadratmeter und Jahr.

Das Bestreben der Grundstückseigentümer, ihre an Kleingärtner verpachteten Flächen gewinnbringender zu vermarkten, spüren wir fast täglich. Da macht auch die (Leipziger) Stadtverwaltung keine Ausnahme, denn im Zusammenhang mit der ständig wachsenden Einwohnerzahl benötigt die Stadt dringend Bauland. Deswegen ist die konsequente Erfüllung der Festlegungen im BKleingG der einzige und beste Schutz für die weitere Bezahlbarkeit und das Fortbestehen unserer Kleingärten. 

Jede Änderung dieses Sondergesetzes - wie immer wieder auch von einigen Kleingärtnern gefordert - würde unweigerlich die Wirksamkeit dieser Schutzfunktion negativ beeinflussen. Sie sichert uns u.a. eine sozialverträgliche Pacht, den weitgehenden Kündigungsschutz und im Fall der Fälle eine angemessene Entschädigung. 

Bauten und bauliche Einrichtungen sind sogenannte Scheinbestandteile und können vom Kleingärtner weiterverkauft werden. Erschließungskosten (z.B. für Straßenausbau, Wasser- und Stromleitungen usw.) können bei KGV gestundet werden, solange der Verein besteht. 

In unserer KGA richten Grundstückseigentümer ihr Augenmerk vor allem auf die Nutzung der Pachtflächen gemäß BKleingG und versuchen immer wieder, Verstöße seitens der Kleingärtner für Ihre Zwecke zu nutzen. Deswegen ist es zwingend notwendig, den vertragsgemäßen Umgang mit den Pachtflächen zu sichern. Die kleingärtnerische Nutzung ist dabei ein wesentliches Erfordernis. 

Seit Juni 2004 ist die sogenannte Drittel-Regelung der kleingärtnerisch genutzten Flächen durch den Bundesgerichtshof eindeutig definiert (BGH III ZR 281/03). Das heißt, die Erzeugung von Obst, Gemüse und anderen Früchten ist unabdingbares Begriffsmerkmal der kleingärtnerischen Nutzung. Wenn jeder Kleingärtner ein Drittel seiner Gartenfläche kleingärtnerisch nutzt, prägt er den Charakter seiner KGA. 

Ein weiterer Schwerpunkt sind Bauten und bauliche Einrichtungen in den Parzellen und deren Ausstattung (Strom, Wasser, illegale Abwasserentsorgung usw.) Auch hier müssen Festlegungen im § 3 BKleingG konsequent(er) beachtet und durchgesetzt werden. Eine ordentliche Antragstellung, das Genehmigungsverfahren im KGV, die Kontrolle der Bauausführung und die ordnungsgemäße Fertigstellung sind dabei entscheidende Schwerpunkte. Nicht genehmigte Bauten sind konsequent zurückzubauen oder abzureißen. Eine von der Mitgliederversammlung beschlossene Bauordnung des KGV ist dabei sehr hilfreich. 

In diesem Zusammenhang müssen auch die Bestandsregelungen lt. § 20 BKleingG beachtet werden. Wenn Veränderungen an ordnungsgemäß errichteten Bauten über Erhaltungsmaßnahmen hinausgehen, erlischt dieser Bestandschutz! Auch darauf achten die Grundstückseigentümer und machen ihre Ansprüche deutlich. Ihr Ziel ist es, betroffene KGV in Gartenvereine umzuwandeln, die nicht dem BKleingG unterliegen – dann können höhere Pachtpreise erhoben und Verträge problemlos gekündigt werden. 

Damit wird deutlich unterstrichen, dass der Erhalt unserer Kleingärten wesentlich von der vertragsgemäßen Nutzung der Pachtfläche abhängt. 

 

Robby Müller

LSK-Vorstandsmitglied 

Vorsitzender des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner

 

 

Frost fördert den Naturkreislauf

Die Freie Presse berichtete am 23.01.2017 in der Plauener Zeitung über den Winter im Kleingarten:

 Sporthallenbau in Plauen

Am 29.09.2016 trafen sich im Rathaus-Besprechungszimmer OB Oberdorfer und der Geschäftsführer des Regionalverbandes Vogtländischer Kleingärtner Gerd Steffen, um sich darüber auszutauschen, welche Möglichkeiten es gibt, die Kleingartenanlage "Früh auf" zu retten.

Gegen den Bau einer Sporthalle auf dem Gebiet der Anlage hat der Regionalverband knapp 2200 Unterschriften gesammelt und dem OB übergeben. 51 Unterschriften wurden von unseren Gärtnern beigesteuert.

Die Freie Presse berichtete am 30.09.2016 in der Plauener Zeitung darüber:

 

Am 29.09.2016 erschien in der Plauener Zeitung der Freien Presse schon ein Artikel über die Kleingarten-Sparte "Früh auf":

 

Am 17. und 18.09.2016 fand in der Kleingartensparte Ostvorstand im Vereinsheim Schneehütte die Obst-, Gemüse- und Blumenschau des Regionalverbandes Vogtländischer Kleingärtner statt. Auch unser Verein hat sich an dieser Schau beteiligt.

In der Freien Presse vom 19.09.2016 wurde darüber berichtet:

Richtig stellen möchte ich, dass nicht die Schau zu den genannten Zeiten geöffnet hat, sondern die Plauener Verbandsgeschäftsstelle.

 

 

 

Am Montag, den 11. Juli berichtete die Freie Presse auch über unseren Verein.

Nicht alles, was geschrieben stand, ist wahr. Deshalb wurde am Dienstag berichtigt:

 

Am 05.08.2016 stand in Freien Presse:

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